Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin sind sich einig und beschließen in einer Videokonferenz das der Teil-Lockdown bis zum 10. Januar verlängert wird. Bundeskanzlerin Angela Merkel teilte dies nach der Konfernz mit. „Im Grundsatz bleibt der Zustand wie er jetzt ist“ sagte sie.
In der vergangenen Woche teilte die Regierung mit das die Schließung der Freizeit und Kultureinrichtungen, sowie die Schließung der Gastronomie bis zum 20. Dezember dauern soll. Diese Regelungen sollen jetzt jedoch schon verlängert werden.
Der Grund dieser überraschenden Änderung soll mit den sehr hohen Zahlen der Corona Toten in Zusammenhang stehen. Das RKI meldete heute 487 Corona Tote innerhalb eines Tages. Laut Angela Merkel soll Deutschland in der Corona Pandemie noch sehr weit entfernt von Zielwerten sein. Nach Ihrer Aussage am heutigen Mittwoch Abend zeige die hohe Zahl der Todesopfer die in Zusammenhang mit Corona stehen welche Verantwortung Bund und Länder den Bürger gegenüber haben.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder deutete auch eine mögliche weitere Verschärfung der Corona Schutzmaßnahmen an. Man müsse irgendwann überlegen, die Maßnahmen stellenweise zu vertiefen – lieber kurz und konsequent als lang und halbkonsequent.
Etwas anders sieht das Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg Vorpommern. Sie will sich vorbehalten ihr Bundesland nicht bis zum 10. Januar 2021 im Teil-Lockdown zu behalten. Eine Entscheidung hierüber soll auf dem MV-Gipfel am 15. Dezember fallen. Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein gehören zu den beiden Ländern die bei der 7-Tage-Inzidenz bei unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern gehöre und damit von der bundesweiten Regelung abweichen könnten.
Auch der regierende Bürgermeister Berlins meldete sich zu Wort. Er wünscht sich vom Bund eine schnelle Festlegung zu den Rahmenbedingungen der kommenden Massenimfpungen. Viele Länder sind mit den Impfzentren bereits jetzt schon gut vorbereitet – vielerorts laufen die Planungen für diese Impfzentren auf Hochtouren. So auch im Kreis Heinsberg. Hier hat man sich dazu entschlossen eine Container Lösung zu nutzen die bereits im Erkelenzer Industriepark Gipco steht. Ursprünglich als Unterkunft für Flüchtlinge gedacht, die jedoch nie belegt wurde, steht das fertige Container Gebäude nun bald als Impfzentrum im Kreis Heinsberg zur Verfügung.
Nötig hierfür sind Regelungen zum Einladungssystem für die betroffenen Personen. Diese Regelungen sollten einheitlich gestaltet werden. Die Länder benötigen schnelle Planungssicherheit für die kommende Aufgabe.
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Foto / Bericht:
Uwe Heldens / westreporter