Bürgermeister Stephan Muckel hat die AG Tagebau bei ihrer gestrigen Sitzung über einen Prozess informiert, mit dem die Stadt Erkelenz eine Zukunftsvision für die Flächen des dritten Umsiedlungsabschnitts entwickelt. Eine Beteiligung der gesamtstädtischen Bürgerschaft ist ebenso eine Säule des Prozesses wie eine gesonderte Beteiligung der noch nicht umgesiedelten Menschen aus den fünf Dörfern Keyenberg, Kuckum, Ober- und Unterwestrich sowie Berverath und der bereits umgesiedelten Menschen.
Die AG Tagebau ist eine Arbeitsgemeinschaft von Menschen, die vom Tagebau betroffen sind. Sie hat die Funktion, inhaltlich an Themen rund um den Tagebau zu arbeiten und ist ein Beteiligungsformat des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und Landfolge der Stadt Erkelenz. Bei ihrer Sitzung am 22. November stellte Bürgermeister Stephan Muckel den Mitgliedern den gesamtstädtischen Prozess vor, mit dem die Stadt Erkelenz eine Perspektive für das Gebiet des dritten Umsiedlungsabschnitts entwickeln wird.
Mit der Aufgabe, die vorhandenen Flächen sowie ihre Strukturen zu analysieren und drei Zukunftsvarianten für das Tagebauumfeld zu entwickeln, ist ein Planungsbüro beauftragt. Die Zukunftsvarianten sollen sich schwerpunktartig mit den Themen Siedlungsentwicklung, Natur und Freiraum, Infrastruktur und Versorgung sowie Wirtschaft und Nutzungsmöglichkeiten auseinandersetzen. Alle Varianten werden Bezüge zu den Planungen des Zweckverbandes Landfolge haben.
Nach dem Entwurf der drei Varianten wird es eine Beteiligung geben, um eine Zukunftsvision zu entwickeln, die von der Bürgerschaft getragen wird. Ziel ist, bis zur Mitte des Jahres 2023 eine gesamtstädtische Positionierung zur Zukunftsvision für die Flächen am Tagebaurand entwickelt zu haben.
Mehrstufige, gesamtstädtische Beteiligung
Bei einer Veranstaltung mit allen Interessierten aus der gesamtstädtischen Bürgerschaft startet am 2. Februar der Beteiligungsprozess in der Erkelenzer Stadthalle. Dort werden die erarbeiteten Varianten erstmalig vorgestellt. Sie bilden die Diskussionsgrundlage, um Ideen zu beurteilen, weiterzuentwickeln und neue Gedanken einzubringen.
Ein weiterer Workshop findet mit der noch nicht umgesiedelten Bewohnerschaft der Dörfer Keyenberg, Kuckum, Ober- Unterwestrich und Beverath sowie mit den bereits umgesiedelten Menschen statt. Die Veranstaltung ist noch nicht terminiert, weitere Informationen folgen.
Ebenfalls am 2. Februar startet eine digitale Beteiligung über einen Zeitraum von mehreren Wochen. Dort kann die Erkelenzer Bürgerschaft wie bei der Veranstaltung in der Stadthalle die erarbeiteten Varianten beurteilen, weiterentwickeln und eigene Ideen einbringen.
„Mit der mehrstufigen Beteiligung ermöglichen wir, dass sich die gesamte Bürgerschaft zur Zukunft der Flächen am Tagebaurand äußern und eigene Ideen einbringen kann. Die Kombination aus analogem und digitalem Beteiligungsformat ermöglicht es uns, viele Menschen zu erreichen. Gleichzeitig schaffen wir für die direkt betroffene Bürgerschaft einen zusätzlichen Beteiligungsrahmen“, ordnet Bürgermeister Stephan Muckel ein.
Handlungsgrundlage: Eckpunktepapier vorgezogener Kohleausstieg 2030
Basis für den Prozess ist das Eckpunktepapier zum vorgezogenen Kohleausstieg 2030, welches zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, dem NRW-Landesministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie (MWIKE) sowie der RWE AG Anfang Oktober getroffen wurde.
Dort hatten die Beteiligten unter anderem festgelegt, dass die Dörfer des dritten Umsiedlungsabschnitts Keyenberg, Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich und Berverath sowie die drei Feldhöfe Eggeratherhof, Weyerhof und Roitzerhof erhalten bleiben sollen. Zu allen Dörfern und Feldhöfen sollen 400 Meter Abstand zum Tagebau bestehen bleiben, 500 Meter Abstand soll es zu Holzweiler geben.
Stephan Muckel betont: „Das Eckpunktepapier ist erstmal nur eine Absichtserklärung und hat noch keine rechtliche Bindung. Damit die Inhalte aus dem Papier umgesetzt werden, müssen verschiedene Gesetze, Regelungen und Verordnungen angepasst werden. Vor allem braucht es noch eine neue Leitentscheidung der NRW-Landesregierung. Diese ist vor der Sommerpause 2023 geplant.“
Zweiter Prozess: Positionierung zur Leitentscheidung 2023
Neben der Entwicklung einer Zukunftsvision für die Flächen des dritten Umsiedlungsabschnitts wird sich die Stadt Erkelenz außerdem in den Prozess zur Entwicklung der Leitentscheidung 2023 einbringen. Hierzu wird die Stadt Erkelenz das Positionspapier, das bereits zur Leitentscheidung 2021 entwickelt wurde, unter Beteiligung der AG Tagebau weiterentwickeln und anschließend im Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und Landfolge sowie im Stadtrat zur Abstimmung stellen.
Quelle: Stadt Erkelenz
Foto: Kirche Keyenberg – Uwe Heldens