Stefan Lenzen MdL: Schnellere Verfahren für den Wohnungsbau

Das Land NRW will mehr Wohnraum schaffen und hat seit Amtsantritt der schwarz-gelben NRW-Koalition mehrere Maßnahmen ergriffen, um Bauen zu erleichtern und attraktiver zu machen. Dazu gehören die Änderung der Landesbauordnung und die finanzielle Stärkung des Wohnraumförderprogramms. Die Initiative ‚Bauplan-Beschleuniger’ geht nun an den Start, um die Bauleitplanung in den Kommunen zu beschleunigen. Durch Rahmenverträge sollen Bau- und Planungsprozesse zügiger umgesetzt werden können. Die Landesregierung stellt dafür 750.000 Euro zur Verfügung.
Kommunen benötigen für ihre Bauleitplanung eine Vielzahl an Fachgutachten im Bereich des Arten-, Immissions-, Boden und Klimaschutzes sowie Fachgutachten etwa zu Verkehr, Einzelhandel oder Störfallbetrieben. „Mit der Rahmenvertragsinitiative können sie künftig auf einen gesicherten Expertenpool für Planungs- und Gutachterleistungen zurückgreifen. Das NRW-Bauministerium finanziert dabei alle Schritte zur Vereinbarung der Rahmenvertragspartnerschaften“, freut sich Stefan Lenzen, Mitglied des Bauausschusses des Landtags.

Die Landesregierung will erreichen, dass die Verwaltungen Planungen, Gutachten und Leistungen bei der Bauleitplanung schon mit enorm reduziertem Aufwand direkt beauftragen können und dabei auf verlässliche Dienstleister zurückgreifen können. „Weniger Bürokratie und mehr Beinfreiheit für die Kommunen werden für schnellere Verfahren im Wohnungsbau sorgen“, ist Lenzen überzeugt. „Die Erhöhung der Mittel für die Wohnraumförderung auf jährlich 1,1 Milliarden Euro leistet ebenfalls einen spürbaren Beitrag für die Schaffung von Wohnraum“. Dem Kreis Heinsberg wurden in den letzten beiden Jahren davon rund 15 Millionen Euro (2018: 6.827.000 Euro; 2019: 8.393.000 Euro) zugewiesen. In diesem Jahr werden ebenfalls Mittel in dieser Größenordnung für Modernisierung, Mietwohnungsbau und Schaffung von Wohneigentum erwartet. „Die NRW-Koalition setzt in der Krise ein klares Signal für die Bauwirtschaft im Kreis Heinsberg. Mit der Schaffung neuen Wohnraums sorgen wir zudem für eine Entspannung am Wohnungsmarkt.“

Foto: Susanne Klömpges
FDP-Fraktion NRW