Der Bundestagsabgeordnete für den Kreis Heinsberg, Wilfried Oellers, ist enttäuscht. Die seit dem Jahr 2016 laufenden Förderprogramme des Bundes für sogenannte „Sprach-KiTas“ laufen zum Jahresende aus. Hierüber wird derzeit noch zusätzliches KiTa-Personal finanziert, das an KiTas mit vielen Kindern mit Sprachförderbedarf speziell für die Sprachförderung zuständig ist.
Oellers steht den Plänen der Bundesregierung ablehnend gegenüber: „Wenn wir darüber reden, dass jedem Menschen in Deutschland dieselben Chancen eingeräumt werden sollen, so fängt das schon im KiTa-Alter und bei der Sprache an. Denn die Sprache ist das Tor zur Bildung, und mit der Bildung wird der weitere Lebensweg angelegt.“
Zwar verwies die zuständige Bundesfamilienministerin Paus auf das KiTa-Qualitätsgesetz, das den Ländern vier Milliarden Euro an die Hand geben soll, doch -so Oellers- gebe es hierbei mehrere Fußangeln: „Dieses Gesetz ermöglicht den Ländern die Finanzierung erst ab dem Sommer 2023. Die Sprachförderstellen bei den KiTas werden aber nur bis Ende 2022 durch die Förderprogramme finanziert.“ Es stellt sich die Frage, was die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die auf den Förderfachstellen sitzen, ein halbes Jahr lang ohne den bisherigen Lohn machen – wenn denn über das neue Gesetz die alten Sprachförderstellen überhaupt erhalten blieben. Vier Milliarden sind sicherlich eine Menge Geld, aber eine konkrete Zuweisung für die Fachstellen ist damit eben nicht verbunden.
Grund genug auch für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der Oellers angehört, sich an die Seite der Bundesländer zu stellen, und eine Weiterführung der bisherigen Förderprogramme zu fordern. In einer themenbezogenen Tagung mit Experten hatte die Unionsfraktion herausgearbeitet, welche negativen Folgen eine Einstellung der Förderung haben könnte.
„Die Bundesregierung fährt momentan Rekordsummen an Steuereinnahmen ein. Es ist also nicht schlüssig, mit dem Hinweis auf die Finanzlage an diese wichtige Grundlage für den künftigen Lebensweg der Schwächsten und Kleinsten in unserer Gesellschaft die Axt zu legen. Die Förderung muss aufrecht erhalten bleiben!“ sagte Oellers.
Quelle: Büro W. Oellers / MdB / CDU