Eine Besuchergruppe aus dem Kreis Heinsberg war am 16. September zu Gast im Landtag Nordrhein-Westfalen und traf dort die SPD-Landtagsabgeordnete Andrea Reh zum persönlichen Austausch. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen zahlreiche Themen, die die Menschen in der Region unmittelbar betreffen.
Ein Schwerpunkt war der Katastrophenschutz und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Diskutiert wurde unter anderem die Warn-App NINA und die Frage, wie Warnungen aus den Niederlanden die Bevölkerung im Kreis Heinsberg erreichen. Auch grenzüberschreitende Übungen im Katastrophenschutz wurden thematisiert. Dabei kam zur Sprache, dass die Psychosoziale Notfallversorgung (PSNV) bei einer entsprechenden Übung nicht beteiligt war.
Weitere Themen waren Grenzkontrollen zu den Niederlanden und Luxemburg, insbesondere mit Blick auf die zahlreichen Pendlerinnen und Pendler in der Grenzregion, sowie Fragen rund um Abschiebungen und Asyl.
Darüber hinaus informierte Andrea Reh die Besuchenden über die Arbeit des Petitionsausschusses des Landtags. „Das Land ist in Form des Petitionsausschusses für alle Menschen in diesem Land da. Wir verhelfen Bürgerinnen und Bürgern zu ihrem Recht“, erklärte Reh. Anhand konkreter Beispiele, unter anderem aus den Bereichen Wasser und Abwasser sowie der Unterstützung durch Hilfswerke, wurde erläutert, wie Petitionen schnell und niedrigschwellig Hilfe ermöglichen können. Auch die Frage, welche Behörde zuständig ist und wie Verwaltungen durch Petitionen eingebunden werden, wurde diskutiert.
Weitere Gesprächspunkte waren Fördermittel für Kommunen, mögliche Auswirkungen kommunaler Kürzungen – beispielsweise im Bereich der Offenen Ganztagsschulen (OGS) – sowie das Thema Waffenverbotszonen. Andrea Reh berichtete in diesem Zusammenhang auch von ihren Erfahrungen während eines Praktikums bei der Polizei. Abgerundet wurde der Austausch durch Fragen zu internationalen Expertengesprächen und Erfahrungen aus England, unter anderem im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs.
Der Besuch bot der Gruppe damit einen Einblick in die parlamentarische Arbeit und den direkten Austausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der landespolitischen Arbeit.
Quelle:
Büro Andrea Reh / MdL / SPD