Kreis Heinsberg

Wie gut ist der Kreis Heinsberg auf Hochwasser, lang anhaltende Stromausfälle, Cyberangriffe und andere Krisen vorbereitet? Das möchte die SPD-Kreistagsfraktion von der Kreisverwaltung wissen. Für die Sitzung des Kreisausschusses am 15. September hat sie eine umfangreiche Anfrage zum Katastrophen- und Zivilschutz eingereicht.

Anlass ist unter anderem ein Bericht über ein Schreiben des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), das an die Kommunen in Nordrhein-Westfalen versandt worden sein soll. Darin gehe es um die Identifikation, Erfassung und mögliche Ausstattung öffentlicher Zufluchtsräume. Die SPD fragt, ob dieses Schreiben auch dem Kreis Heinsberg vorliegt und welche Anforderungen sich daraus ergeben.

Falls das Schreiben eingegangen ist, soll die Verwaltung darlegen, welche Schritte bereits eingeleitet wurden und ob sie die kreisangehörigen Städte und Gemeinden einbezogen hat. Sollte der Kreis das Schreiben nicht erhalten haben, möchte die Fraktion wissen, ob die Kommunen möglicherweise unmittelbar beteiligt wurden.

Zudem greift die SPD eine frühere Anfrage aus dem Jahr 2021 auf. Nach der damaligen Hochwasserkatastrophe hatte die Kreisverwaltung mitgeteilt, an einem integrierten Feuerschutz- und Katastrophenschutzkonzept zu arbeiten. Außerdem waren Verbesserungen bei Ausstattung und Logistik sowie ein Ausbau der Warninfrastruktur angekündigt worden. Seinerzeit verfügte der Kreis nach Angaben der Verwaltung über 121 ortsfeste Sirenen.

Nun verlangt die Kreistagsfraktion der SPD Auskunft darüber, wie weit das Konzept fortgeschritten ist und welche wesentlichen Maßnahmen in den vergangenen fünf Jahren umgesetzt wurden. Im Mittelpunkt steht auch die heutige Vorbereitung auf länger andauernde Strom- und Energiemangellagen, den Ausfall von Telekommunikation und anderer kritischer Infrastruktur sowie einen möglichen Unfall im belgischen Kernkraftwerk Tihange.

Ein weiterer Schwerpunkt sind öffentliche Schutzmöglichkeiten. Die SPD will wissen, welche Schutzräume, Bunker oder sonstigen geeigneten Gebäude dem Kreis derzeit bekannt sind und wie viele Menschen dort Platz finden könnten. Außerdem soll die Verwaltung erklären, ob sie eine systematische Erfassung, Bewertung und mögliche Ertüchtigung solcher Räume plant – insbesondere mit Blick auf das erwähnte BBK-Schreiben und mögliche Förderprogramme.

Unterzeichnet wurde die Anfrage vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Derichs und seiner Stellvertreterin Andrea Reh.
Antworten erwartet die Fraktion in der kommenden Sitzung des Kreisausschusses.

Foto / Bericht
Heinsberg Magazin
Quelle: SPD Heinsberg
Kreistagsfraktion