Heinsberger Abgeordneter weiter im Ausschuss für Arbeit und Soziales sowie für Recht und Verbraucherschutz
Der Bundestagsabgeordnete für den Kreis Heinsberg Wilfried Oellers ist erneut vom Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, zum Beauftragten für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ernannt worden.
„Ich freue mich sehr, dass ich diese wichtige Aufgabe, die mir über 7 Jahre sehr ans Herz gewachsen ist, weiterführen darf“, erklärte Oellers. „Als Koalition haben wir uns für diese Legislaturperiode viel vorgenommen, um die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in unsere Gesellschaft mit neuen Impulsen voranzubringen. Wir wollen die Instrumente zur besseren Integration in den Arbeitsmarkt stärken. Ein wichtiges Thema wird in dieser Legislaturperiode auch die Reform des Werkstattentgelts für Menschen mit Behinderungen sein, die in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten, sein. Da Werkstätten ein wichtiger Bestandteil eines inklusiven Arbeitsmarktes sind, kommt dieser Reform eine ganz besondere Bedeutung zu.“
Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit werde die Verbesserung der Barrierefreiheit im privaten wie im öffentlichen Raum sein. Zudem soll das Behindertengleichstellungsgesetz weiterentwickelt und ein Bundeskompetenzzentrum für Leichte Sprache und Gebärdensprache aufgebaut werden.
„Die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes muss künftig unbürokratischer erfolgen“, so Oellers. „Besondere Aufmerksamkeit werden wir Versorgungslücken im Bereich der Pflege schenken. Das Prinzip ‚Leistungen aus einer Hand‘ darf nicht nur ein theoretisches Konzept bleiben, sondern muss endlich in der Praxis spürbar werden.
Auch die digitale Teilhabe, der Gewaltschutz sowie die Zutrittsrechte von Assistenzhundehalterinnen und -haltern werden wir gezielt in den Blick nehmen.“
In der 21. Legislaturperiode bleibt Oellers zudem Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages. „Dieser Ausschuss ist mit seinen Themen sehr nah am Menschen und das Herzstück einer sozialen Marktwirtschaft, in der Wirtschafts- und Sozialpolitik miteinander gedacht werden. Gerade in Zeiten besonderer gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Herausforderungen braucht es gerade aus diesem Ausschuss die richtigen Weichenstellungen. Es ist mir ein großes Herzensanliegen, mich mit meinen nunmehr 12 Jahren Parlamentserfahrung und meinen Fähigkeiten als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht weiterhin in diesem Gremium einbringen zu dürfen“, betonte Oellers.
Zusätzlich wird Oellers künftig auch wieder als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz tätig sein – ein Bereich, der angesichts zunehmender Digitalisierung und dem Einsatz Künstlicher Intelligenz weiter an Relevanz gewinnen wird.
Wie bereits in der vergangenen Legislaturperiode gehört Oellers auch in der aktuellen dem Richterwahlausschuss an. Er wurde erneut als stellvertretendes Mitglied für seine Fraktion berufen.
Quelle:
Büro Wilfried Oellers / CDU / MdB
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