Kreis-Viersen (ots)

Am Montag wird es voraussichtlich im gesamten Kreis
Viersen zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen. Dazu bittet die Polizei Viersen
die Bevölkerung: „Seien Sie alle respektvoll im Umgang miteinander und nehmen
Sie Rücksicht aufeinander!“

Die Polizei gewährleistet die friedliche Ausübung der Versammlungsfreiheit.
Diese ist ein sehr hohes Rechtsgut. Die Einsatzkräfte tragen durch polizeiliche
Maßnahmen Sorge dafür, dass die Beeinträchtigungen für alle anderen so gering
wie möglich gehalten werden.

Bei der Kreispolizeibehörde Viersen ist ein Demonstrationszug angemeldet, der
von Niederkrüchten aus über Schwalmtal, Viersen und Tönisvorst nach Krefeld
führen soll.

Darüber hinaus gibt es Demonstrationen in anderen Städten und Kreisen, die das
Gebiet des Kreises Viersen ganztägig berühren. So kann es bei der
Anreise/Abreise der Versammlungsteilnehmenden mit ihren Traktoren zu oder von
ihren jeweiligen Demonstrationen – auch in oder aus Orten außerhalb unseres
Kreises – zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen. Wie genau sich das auswirken
wird, ist zurzeit noch nicht vorhersagbar.

Die Demo im Kreis Viersen startet gegen 9.00 Uhr. Zur Aufstellung der Traktoren
wird ab etwa 8.00 Uhr die L 372, Damer Straße zwischen der Kreuzung in
Niederkrüchten-Heyen und der Kreuzung mit der Kasender Straße in
Schwalmtal-Amern voll gesperrt. Der Zug setzt sich dann in Richtung Dülken in
Bewegung. Dann wird die Vollsperrung aufgehoben.

Es folgt:

Schwalmtal, Mackenstein, Alt-Viersen inklusive Innenstadt, an Süchteln vorbei,
Tönisvorst-Vorst, Reckenhöfe

Dort wird sich nach Angaben des Anmelders auch eine größere Anzahl von Traktoren
versammeln, die sich in den Zug einreihen werden. Dazu wird die Straße
Reckenhöfe zwischen Schmitzheide und Unterschelthof gesperrt. Es ist leider im
Vorfeld nicht möglich, eine Uhrzeit zu prognostizieren, denn sie hängt von der
Fahrgeschwindigkeit der Kolonne ab.

Auch vor dem Eintreffen des Demonstrationszugs kann es dort zu
Verkehrs-beeinträchtigungen kommen, da sich dort auch vorher bereits
Versammlungs-teilnehmende mit ihren Traktoren sammeln.

Weitere Traktoren sollen dann bei der Einfahrt nach Krefeld im Bereich Hüls
hinzukommen.

Genauere Angaben sind aktuell noch nicht möglich. Es gibt unterschiedliche
Faktoren, die morgen den Verlauf der Proteste der Landwirte beeinflussen können.

Die Polizei Viersen richtet ab Montag früh auf ihrer Facebook-Seite (Polizei NRW
Viersen) einen Live-Ticker ein und wird dort sowie bei X – vormals Twitter –
wiederholt die aktuelle Position des Zuges bekannt geben.

Der Appell der Polizei Viersen an die Menschen: Richten Sie sich auf jeden Fall
auf Verkehrsbeeinträchtigungen ein und planen Sie für Ihre Wege morgen mehr Zeit
ein als üblich.

Ausdrücklich gilt: Das Versammlungsrecht ist kein Freibrief! Strafbares
Verhalten von Versammlungsteilnehmenden oder anderweitige Störungen werden wir
nicht dulden. Verstöße werden wir konsequent verfolgen.

Versammlungen auf Autobahnen sind nach dem Versammlungsgesetz des Landes NRW
nicht zulässig. Wegen der hohen Gefährdung des Verkehrs auf den
Bundesautobahnen, wird die Polizei Viersen Blockadeaktionen, die den Verkehr auf
den Bundesautobahnen unmittelbar betreffen, nicht hinnehmen, weder im Vorfeld
noch während der Versammlungen.

Quelle:
Pressestelle Kreispolizeibehörde Viersen