Bildunterschrift: Thomas Schnelle vor dem Braunkohletagebau Garzweiler II
Mit den heutigen Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur und dem RWE-Vorstandsvorsitzenden Markus Krebber wird Klarheit für die Menschen am Tagebau Garzweiler II geschaffen. „Wir haben im Koalitionsvertrag von CDU und GRÜNEN festgelegt, dass wir den Kohleausstieg bis zum Jahr 2030 in NRW umsetzen wollen und alle Flächen der Dörfer des dritten Umsiedlungsabschnittes erhalten werden. Diesem Ziel sind wir mit dem Ergebnis der Gespräche von Bund, Land und Bergbautreibenden nun einen entscheidenden Schritt nähergekommen. Das ist ein sehr großer Fortschritt für den Klimaschutz, den vor wenigen Jahren noch niemand für möglich gehalten hätte. Neben dem Erhalt der Dorfflächen des dritten Umsiedlungsabschnitts werden nun auch endlich der Eggerather Hof, der Roitzerhof und der Weyerhof ausdrücklich erwähnt und erhalten. Zudem bekennen sich Bund, Land und Unternehmen zum Kohleausstieg 2030, trotz sehr schwieriger energiepolitischer Lage aufgrund des Ukrainekrieges“, so Thomas Schnelle nach der Pressekonferenz.
„Klar ist aber auch, dass die Kohle unter Lützerath, aus dem alle Bewohnerinnen und Bewohner bereits weggezogen sind, für die Versorgungssicherheit trotz aller weiterer Bemühungen auf dem Feld der erneuerbaren Energien benötigt wird. Auch für ein geregeltes Ende des Braunkohlentagebaus hinsichtlich Rekultivierung und Wasserwirtschaft ist die Inanspruchnahme erforderlich. Ich hoffe, dass alle das Gesamtpaket und die großen Fortschritte für den Klimaschutz sehen und es trotz unterschied
licher Meinungen bei friedlichem Protest bleibt. Es müssen nun zeitnah die rechtlichen und finanziellen Grundlagen zum Kohleausstieg geschaffen werden. NRW und gerade die Stadt Erkelenz dürfen mit den Kosten, die z.B. der Erhalt der Flächen der Dörfer im dritten Umsiedlungsabschnitt, in der Wasserwirtschaft und der Rekultivierung ergeben, nicht alleine gelassen werden“, betont Schnelle .
Quelle / Foto:
Büro Thomas Schnelle MdL / CDU