Erkelenz (ots)

Für den 3. September 2022 kündigte das Bündnis
„Klimagerechtigkeitsbewegung NRW“ einen Versammlungsaufzug von Keyenberg nach
Lützerath an. Die Demonstration hatte das Motto „Für keine Kohle der Welt“. Der
gut 4,5 Kilometer lange Versammlungsweg führte an der Verwallung des Tagebaus
Garzweiler vorbei.

Die Versammlung verlief friedlich, aber nicht störungsfrei. Ein in Lützerath
ansässiger Landwirt wollte mit einem Mähdrescher in der Versammlung mitfahren.
Die Polizei untersagte aus gefahrenabwehrenden Gründen, dass das
landwirtschaftliche Großgerät den Aufzugsweg gemeinsam mit den Teilnehmer*innen
befährt. Im Verlauf der Versammlung wurden außerdem vereinzelt vermummte
Personen festgestellt, weshalb der Aufzug von der Polizei gestoppt wurde. Die
Personen entfernten sich aus der Versammlung oder nahmen die Vermummungen ab.
Die Straftaten gegen das Versammlungsrecht wurden zur Anzeige gebracht.

Polizeipräsident Dirk Weinspach merkt dazu an: „Ich bin verwundert, wie man
wenige Minuten vor dem Beginn eines Versammlungszuges auf die Idee kommen kann,
ein tonnenschweres landwirtschaftliches Großgerät in der Menschenmenge mitfahren
zu lassen. Wir als Versammlungsbehörde hatten im Vorfeld keine Chance, eine
Gefahrenbewertung durchzuführen und nach Lösungen zu suchen. Genauso wenig habe
ich Verständnis für Menschen, die sich innerhalb einer Versammlung vermummen.
Wer sich hier vermummt, begeht nach Versammlungsrecht eine Straftat und
provoziert damit polizeiliche Maßnahmen, die wir gern vermieden hätten.“

Gegen 18:00 Uhr endete die Versammlung mit einer Abschlusskundgebung in der
Ortschaft Lützerath.

Quelle:
Polizei Aachen
Foto:
Ron Weimann

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